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    TITEL kulturmagazin
    Freitag, 23. Juni 2017 | 19:22

     

    Über den Mangel an Demokratie in Österreich

    12.05.2008

    Freunderlwirtschaft

    Protektionismus, Begünstigung, Vetternwirtschaft, Nepotismus – es gibt viele Wörter, aber alle meinen sie das Gleiche. In Österreich hat man dafür eine eigene Verniedlichung, „Freunderlwirtschaft“, und in keinem westeuropäischen Land wird sie so schamlos und so selbstverständlich betrieben wie eben hier. In der Politik wie im Kulturbereich, bei der Stellenvergabe wie bei der Verteilung von Privilegien: die Freunderlwirtschaft gehört zum Alltag und bestimmt die Umgangsformen. Von THOMAS ROTHSCHILD

     

    Es gehört zum Wesen der Demokratie, ja es definiert sie geradezu, dass in ihr verbindliche Regeln existieren, die auf jeden, ohne Ansehen der Person, angewandt werden. In kleinen Ländern wie Österreich, wo „jeder jeden kennt“, fällt es besonders schwer, diesen Grundsatz in die Praxis umzusetzen, zumal sich feudale Denkweisen hier mit erstaunlicher Resistenz gegen demokratisches Bewusstsein behaupten. Der Aphorismus des Kritikers Hans Weigel, wonach sich die Republik in Österreich bewährt, aber nicht durchgesetzt habe, hat nichts von seiner Gültigkeit eingebüßt. In Österreich verhält sich noch der unbedeutendste Entscheidungsträger wie ein absolutistischer Fürst. Seine Kategorien sind Willkür und Gnade. Dass, was als richtig erkannt wird, für alle zu gelten habe, dass Präzedenzfälle nicht einfach ignoriert werden können, sondern Konsequenzen nach sich ziehen, kostet die meisten Menschen hier nur einen Lacher. Kants kategorischer Imperativ wurde für Österreich noch nicht erfunden. Was zählt, sind in Österreich nicht Einsichten, Erkenntnisse und Werte, an die man sich halten kann, sondern Freund- und Feindschaften. Das hat sogar eine sympathische Seite: Dass jemand einem Freund die Treue hält, auch wenn der im Unrecht ist, mag in einer Zeit der Treulosigkeit und des Verrats das Herz erwärmen. Der Demokratie ist es nicht dienlich. Und von dieser individuellen Treue zur hirnlosen „Nibelungentreue“ ist es nur ein Schritt. Zudem geht die Parteilichkeit fast stets auf Rechnung derer, die nicht zu den Freunden gehören, die gar als „Feinde“ betrachtet werden. Ihnen gegenüber ist dasselbe Maß an Benachteiligung erlaubt, wie es den Freunden an Bevorzugung gewährt wurde.

    In Österreich gilt: Was ein Freund gesagt oder getan hat, kann sich von vornherein der Zustimmung sicher sein, weil es eben vom Freund stammt. Was ein „Feind“ von sich gibt, darf hingegen nur falsch sein. Mit der Sache muss stets auch die Person vernichtet werden, und die würde ja vielleicht rehabilitiert, wenn man einer anderen Sache, die sie vertritt, Kredit gewährte. Es scheint in Österreich unmöglich zu sein, von einem echten oder angeblichen Freund öffentlich zu sagen: „Ich schätze ihn, aber in diesem Punkt irrt er.“ Erst recht erlaubt es sich kaum jemand in der österreichischen Medienlandschaft, von einem Gegner zu sagen: „Mir missfällt er, mir missfällt vieles was er sagt und tut, mir missfällt die Rolle, die er im öffentlichen Leben spielt, aber in dieser konkreten Sache, in dieser konkreten Aussage kann ich ihm leichten Herzens beipflichten.“ Dies alles aber wären Voraussetzungen für Demokratie.

    Schweigend billigt eine Mehrheit, und zu ihr gehören auch und gerade jene, die sich für Intellektuelle halten, dass Themen, die der Diskussion bedürften, undiskutiert bleiben, dass Unrecht, das vermeidbar wäre, verhindert oder gesühnt wird. Man steht in unverbrüchlicher Treue zur Person, pflegt nicht weniger konsequent seine Feindschaften und opfert diesem alles überlagernden Konfliktvermeidungsprinzip die Sache – und damit schließlich auch Menschen, die nicht das Glück haben, zum Ensemble der Freunde und Feinde zu gehören.

    Was im Kulturbereich noch als Farce erscheinen mag, kann in der Politik zur Tragödie werden. Das Regulativ der Freunderlwirtschaft in der österreichischen Politik ist die im internationalen Maßstab einmalige Bedeutung des Parteibuchs. Es ist sozusagen der Ausweis dafür, dass man zu den „Freunden“ gehört. Ersatzweise kann es auch die Mitgliedschaft in einer Verbindung sein oder neuerdings das Geschlecht. Wäre Österreich eine Demokratie, dann müsste es möglich sein, einen Menschen wegen einer Äußerung, die man für falsch oder gar für schädlich hält, heftig anzugreifen, und ihm zur Seite zu stehen, wenn ihm in einer anderen Sache Unrecht widerfährt. Die „Freunde“ des Bundeskanzlers Gusenbauer verschweigen ihre Unzufriedenheit mit dem SPÖ-Parteichef, die „Freunde“ seines konservativen Vorgängers Schüssel sprachen nicht über den Dissens, den seine Politik bei ihnen hervorrief, zur Sache wird hier wie dort nichts gesagt – und der Leidtragende ist die Demokratie, die es ohne solche Auseinandersetzungen eigentlich gar nicht geben kann. Was bedeutet es wohl für die politische Kultur, wenn Sozialdemokraten einen schwarzen Bundeskanzler für Forderungen und Maßnahmen attackieren, die sie bei ihrem roten Genossen im benachbarten Deutschland unkritisiert lassen und alsbald reproduzieren, wenn sie selbst in der Regierung sitzen? Was bedeutet es für die politische Kultur, wenn schon in der vergangenen Legislaturperiode Konservative Schüssel durchgehen ließen, was Merkel an Schröder beanstandete? Wo Taktik für politische Klugheit gehalten wird, bleibt alsbald die Wahrheit auf der Strecke.

    Die Freunderlwirtschaft ist mehr als eine folkloristische Eigenheit, die man mit einem Schulterzucken hinnehmen kann. Und die Ausschaltung der „Feinde“ ist kein Kavaliersdelikt. Als nach dem Prager Frühling in der Tschechoslowakei unliebsame Gegner der „Normalisierung“ zu „Unpersonen“ gemacht wurden, als selbst ihre Namen aus den Lexika und Bibliothekskatalogen verschwanden, war die Empörung im Westen groß. Zu Recht. So weit ist man von dieser Strategie in Österreich nicht entfernt. Aber wer wird sich, unter uns Freunden, darüber aufregen…

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