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Spanien in der Krise

24.05.2011

Das reicht nicht. Bei Weitem nicht.

Spaniens Jugend protestiert gegen Arbeitslosigkeit, Sparkurs und verfehlte Wirtschaftspolitik der Regierung. Regionalwahlen zeigen: Nur noch ein Viertel der Menschen steht hinter Zapateros Sozialisten. Von JOSEF BORDAT

 

Was im vergangenen Jahr noch wegen der gewonnenen Fußball-WM und des spanischen Sportsommers erfolgreich aus dem iberischen Kollektivbewusstsein verdrängt werden konnte, wird nun offensichtlich: Spanien ist in der größten Wirtschaftskrise seit dem EU-Beitritt (1985). Die Arbeitslosenquote liegt bei 20 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit ist noch dramatischer. Die Wirtschaft stagniert, der Sparkurs frustriert die Leistungsträger. Die Prognosen sind düster.

 

Es sieht ganz danach aus, dass sich eine politische Krise in der vergleichsweise jungen Demokratie Spaniens anschließt. Seit Wochen sind vornehmlich junge Menschen auf der Straße, um gegen den wirtschaftspolitischen Kurs der regierenden Sozialisten unter Ministerpräsident Zapatero zu demonstrieren. Doch auch der Volkspartei mit Oppositionsführer Rajoy trauen sie nicht viel zu. Kurz vor den gestrigen Regionalwahlen riefen sie dazu auf, einer anderen Partei die Stimme zu geben. Alles, nur nicht die beiden Großen, die uns den Schlamassel eingebrockt haben! – so lautet die Botschaft der spanischen Jugend.

 

Doch wer bleibt übrig? Hauptsächlich regionalistische und nationalistische Gruppierungen, die vor allem in Katalonien und im Baskenland beliebt und mehrheitsfähig sind. In Barcelona – traditionell eine Hochburg der Sozialisten – werden die katalanischen Nationalisten erstmals seit über drei Jahrzehnten den Bürgermeister stellen. Der politische Arm der baskischen Terrororganisation ETA (Bildu) eroberte im Baskenland etliche Sitze in den Kommunalparlamenten. Schafft das nun die ersehnte Arbeit? In Zeiten global vernetzter Multis mag man an separatistische Lösungen nicht wirklich glauben.

 

Die Sozialisten haben versagt, das ist klar. Mit nur 28 Prozent kassierten sie eine historische Niederlage. Bevor die PP sich zu sehr über ihren Sieg freut (sie landete bei 38 Prozent), sollte sie sich fragen, warum sich nur noch zwei Drittel für eine der beiden großen Parteien entscheidet, ein Drittel offenbar mit den Vorschlägen der wichtigsten politischen Kräfte Spaniens nichts mehr anfangen kann. Und mit deren Gebaren: Beide Parteien zeichnen sich nicht unbedingt durch eine konstruktive Streitkultur aus, beide Parteien sehen sich zudem regelmäßig mit Korruptionsvorwürfen behelligt. Und beide Parteien versuchten, sich in einem einfallslosen Wahlkampf beim Souverän anzubiedern. Das reicht nicht. Bei weitem nicht.

 

Im nächsten Jahr wählt Spanien eine neue Regierung. Erst im nächsten Jahr. Denn der scheidende Ministerpräsident Zapatero schloss vorzeitige Neuwahlen aus – wenigstens das hätte er noch für sein Land tun können! Spätestens dann wird sich zeigen, wie viel Vertrauen in die Etablierten tatsächlich verloren gegangen ist. Nächstes Jahr gibt es aber auch wieder Zerstreuung für das spanische Volk: Die Fußball-EM steht an.

 

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