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    Aktuelle Kolumne

    14.02.2011

    Schubumkehr?

    Arabische Volksbewegungen & europäische »Volksdemokratien«. Von WOLFRAM SCHÜTTE

     

    Wahrscheinlich war der Nachmittag des 11. Februar, als sich die Meldung vom Rücktritt Mubaraks unter den Demonstrierenden in Kairo wie ein Lauffeuer verbreitete, der Glücksmoment, auf den alle ihre Aktivitäten der letzten Tage & Wochen zugelaufen waren. Es war der Augenblick, in dem die Demonstrierenden wussten, dass sie über den verhassten Big Brother, der hier ortsgemäss »Der Pharao« hieß, »gesiegt« hatten. Gesiegt als Masse, die ihre Macht feierte. Der endgültige Erfolg hatte den riskanten Mut jedes Einzelnen, seine Wut & seinen Zorn mit allen anderen an seiner Seite auf Straßen und Plätzen Kairos und Alexandrias herauszuschreien, nun grandios gerechtfertigt. Wunsch & Hoffnung, die jahrzehntelang verlorene individuelle und kollektive Ehre und Würde in Freiheit (wieder-)zugewinnen, hatten sich glücklich erfüllt. Es ist also möglich, was unmöglich schien: die erfolgreiche Revolte, die Revolution: vor sich & vor aller Welt! Das war der innerste Kern der Glücksbotschaft dieses »hohen Augenblicks«, wie es in Beethovens Fidelio heißt.

     

    Es war der historische Moment, in dem jeder, der auf Kairos Straßen & Plätzen dabei war und jeder, der ihm fern davon und unbeteiligt als Zeuge am Bildschirm beiwohnte, ohne prekären Beiklang davon sprechen konnte, dass damit »das Volk« den Tyrannen vertrieben habe. Zumindest konnte sich »das Volk« in diesen euphorischen Minuten & Stunden seinen einmaligen Triumph als sein kollektives Werk einbilden und seiner heroischen Ausdauer zugute schreiben. Es war ein Sieg des Volkes, gewiss - aber unter den Augen des Militärs.

     

    Aufmarschiert in Belagerungsstärke, hielt das ägyptische Militär mit seinen Panzern in den Straßen Kairos still und beobachtete, scheinbar wie ein neutraler Schiedsrichter, den öffentlichen Kampf zwischen dem Staatschef und der revoltierenden Masse. Als den Hohen Militärs schließlich klar wurde, dass ihr Förderer Mubarak, der Mann aus ihren Reihen, nicht mehr gegen »das Volk« politisch zu halten war - noch nicht einmal durch ein Blutbad chinesischen Ausmaßes, im Gegensatz zu diesem aber unter den Augen der medial anwesenden arabisch-muslimischen & der übrigen Weltöffentlichkeit -, hatte der obsolet gewordene Chef nur noch die Chance, sich selbst ein letztes mal als ägyptischer Patriot & als Liquidator seiner Macht zu präsentieren, indem er in seiner ultimativen TV-Rede alle jene Verfassungsparagraphen wie ein Bürokrat herunterbetete, die für seine Nachfolger geändert werden müssten.

     

    Es war eine ebenso hilflose wie tragikomische Geste, die als solche gar nicht mehr wahrgenommen wurde, weil die Rebellierenden in Zorn & Wut  auf das eindeutige Signal vergeblich gewartet hatten, mit dem Mubarak seine Niederlage zugegeben hätte.

     

    Seit das »Komitee der Freien Offiziere« 1952 König Faruk I. abgesetzt und ins Exil geschickt hatte, waren alle ägyptischen Staatspräsidenten - von Nagib über Nasser & Sadat bis zu Mubarak - aus den Reihen des Militärs gekommen, das von ihnen deshalb auch besonders gefördert & machtbewusst in das autoritär-korrupte System des Regimes eingebunden wurde. Es dürfte - möglicherweise von der Burmesischen Militärdiktatur abgesehen - nicht allzu üblich sein, dass hohe Militärs zugleich bürgerliche Unternehmer sind, wie das in Ägypten der Fall sein soll. Wenn das zutrifft - wie so vieles erfuhr man es erst jetzt im Augenblick der fundamentalen Staatskrise -, dann dürfte es schlecht stehen um die allseits geforderte Demokratie in Ägypten.

     

    Ohnehin haben alle Besitzenden - die schwerlich ohne oder gegen das korrupte Regime zu ihren Reichtümern gekommen sein dürften - Privilegien & Ausbeutungsverhältnisse zu verteidigen, deren Verlust von einer wirklichen Demokratisierung der ägyptischen Gesellschaft zu befürchten wären.

     

    Eine nennenswerte, bislang unkorrumpierte bürgerliche Mittelschicht existiert nicht, ohne die das demokratische Modell einer politischen Äquilibristik der Macht zwischen den wenigen Superreichen und der Mehr- & Vielzahl der Armen der Gesellschaft nicht blendend, i.e. pazifizierend funktioniert.

     

    Die einzigen, die im Ägypten nach Mubarak ed. al. jedoch nichts zu verlieren und nur (wenn auch nicht alles) zu gewinnen haben, sind die Armen in Stadt & Land. Deren politisch-soziale Fürsprecher waren und sind (noch?) die Muslimbrüder. Sie stehen weder im Verdacht, von den bisherigen Machthabern noch von ausländischen Mächten gekauft worden, also nicht korrumpiert zu sein.

     

    Verfolgt & unterdrückt vom Mubarak-Regime und gefürchtet von den USA, Israel & dem Westen, fungiert die »ethische Reinheit« der Muslimbrüderschaft bei den Ärmsten und den Unterschichten als ein fundamental(istisch)es Vertrauens-Kapital, das Gläubige anzieht. Deren numerische Überlegenheit, vulgo: deren demokratisch ermöglichte potentielle politische Dominanz verhindert zu haben, war das von den USA honorierte Verdienst der Mubarak-Despotie, die als eine zivile Variante einer »sanften« Militärdiktatur agierte.

     

    Das Militär, das nun sowohl unverhüllt als auch weiterhin »sanft« die Macht ergriffen hat (will sagen: ohne offensichtliche Zwangsmittel, die als »Schmutzarbeit« an die Polizei und den Geheimdienst delegiert waren), wird auch im Eigen- & Fremdinteresse dafür sorgen, dass die avisierte »Demokratisierung« den Status quo soweit als möglich nicht verändert. Die Devise, mit der Giuseppe de Lampedusa in seinem Historischen Roman Il Gattopardo den opportunistischen Neffen Tancredi seinem Onkel, dem resignativen Fürsten von Salina, die Angst vor dem Privilegienverlust des Adels im neuen Zeitalter des bürgerlichen Parlamentarismus nimmt, könnte (nicht nur) in Ägypten nun auf die Tagesordnung des Militärs kommen: »Wenn wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, dann ist es nötig, dass alles sich verändert.«

     

    Erst einmal, scheint es, bis zum Beweis des Gegenteils, sind die »Revolutionen« in Tunesien & Ägypten staatspolitische Modernisierungsschübe für Zwei-Klassen- Gesellschaften, in denen die autoritär-kleptomanische Ausbeutungsstruktur eines Clans oder einer veralterten Privilegiertenklasse unzeitgemäß geworden ist.

     

    Was nicht heißt, dass die Freude & der Triumph einer metropolitanen Empörungs-Masse mit dem Verlangen nach Freiheit & Demokratie in Tunesien wie in Ägypten nicht authentisch wären. Und würden daraus auch nur eine freie Presse und eine unabhängige Justiz hervorgehen: es wäre schon sehr viel.

     

    Wie viel eine unabhängige Justiz für die Demokratie wert ist, offenbart derzeit die bewundernswerte Italiens. Sie ist - bei einer weitgehenden Selbstlähmung der politisch-parlamentarischen Opposition - offenbar das letzte institutionelle Bollwerk demokratischer Ideale und Praxen gegen einen allmächtigen, von den italienischen Wählern bereits dreimal ermächtigten Silvio Berlusconi. In Ungarn wiederum benutzt der im vergangenen Jahr zur Macht gekommene Ministerpräsident Viktor Orban seine parlamentarische Zweidrittelmehrheit dazu, sowohl durch schnell verabschiedete Gesetzesänderungen als auch durch eine rigorose Besetzungspolitik, Ungarn zu einem einzig von seiner Partei langfristig & nachhaltig kontrollierten Staat zu machen. Mit einem rigiden & fungiblen Mediengesetz, das de facto die Zensur wieder eingeführt hat, erreicht Orban dasselbe, was der Milliardär Berlusconi durch persönlichen Besitz & Kontrolle der italienischen Medien langfristig zustande gebracht hat: die öffentliche Aussperrung von Oppositionsmeinungen.

     

    Während es in Teilen der arabischen Welt derzeit so aussieht, als habe dort das Volk »die Demokratie« als Ziel seiner öffentlichen Revolte gegen die Diktatur seiner langjährigen Machthaber entdeckt, scheint in Teilen Europas die welthistorische politische Bewegung rückwärts zu verlaufen: Die Mehrheit der Italiener hat freiwillig und zustimmend ihren Staat & ihre Demokratie einem schamlosen Großunternehmer zur freien Verfügung, zur Bereicherung & zur medialen Korrumpierung überlassen; und Ungarn durchlebt widerstandslos den kalten, systematisch verfolgten Staatsstreich als Machtübernahme einer konservativen Partei. Man könnte den Eindruck gewinnen, als seien Italien & Ungarn zu so etwas wie »Volksdemokratien« im kapitalistischsten Sinne mutiert - während in Tunesien & Ägypten (und bald vielleicht noch in anderen arabisch-muslimischen Staaten?) - sich das unterdrückte und lange apathische Volk erhebt und Freiheit, Gerechtigkeit & Demokratie jetzt verlangt.  

     

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